Jahreshauptversammlung und Wechsel im Gemeinderat

Am Mittwoch, den 03.05.2017 fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Bad Endorf im Restaurant „il Mondo“ im Endorfer Hof statt. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Walter Kindermann folgten die Berichte der Vorstandschaft. In seinem Bericht zum vergangenen Jahr erläuterte Walter Kindermann die Aktivitäten des Ortsvereins und schwor die Mitglieder auf die anstehenden Wahlkämpfe ein. Wie jedes Jahr beteiligte sich der Ortsverein am Endorfer Ferienprogramm und konnte den 20 angemeldeten Kindern mit dem Programmpunkt Kamelreiten viel Freude bereiten. Außerdem fand traditionell Anfang Oktober 2016 die jährliche Bergwanderung des SPD Ortsvereins auf die Staffn Alm statt. Beim Neujahrsstammtisch Anfang Januar 2017 stellte der frisch gewählte Bundestagskandidat Abuzar Erdogan seine persönlichen Kernpunkte für den Bundestagswahlkampf vor. Des Weiteren fand im April kurz nach dem Verfassungsreferendum der Türkei eine Veranstaltung zum Thema „Spannungsfeld Türkei“ statt. Bei dieser erläuterte der Bundestagskandidat Abuzar Erdogan zum einen die Historie der Türkei, die für die aktuellen Entwicklungen aus seiner Sicht auch eine wesentliche Rolle spielen, sowie den aktuellen Machtkampf zwischen Präsident Erdogan und der Gülen-Bewegung. Abuzar Erdogan war es dabei wichtig zu betonen, dass es in diesem Konflikt kein Gut oder Böse gibt. Es handelt sich um zwei Parteien, die vor Jahren gemeinsam an die Macht kamen und jetzt erbittert gegeneinander um die Macht kämpfen. Beide Gruppierungen agieren hierbei nicht nach unseren demokratischen Wertevorstellungen. Zum Thema EU Beitritt bezog er eine klare Position: Ein Beitritt der Türkei und Fortführung der Beitrittsverhandlungen ist unter den aktuellen Umständen absolut undenkbar. Nach den Berichten des Kassiers Werner Witt und der Schriftführerin Eva Rubach, erfolgte nach Vorschlag des Revisors Erich Böbel einstimmig die Entlastung der Vorstandschaft. Im Anschluss folgten die Ehrungen für langjährige Mitglieder. Für 40 Jahre treue Mitgliedschaft und Einsatz für die Grundwerte der SPD „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ wurde Gerti Brandhuber geehrt. Außerdem wurden für jeweils 10 Jahre Mitgliedschaft Uwe Görlitz, sowie Rudi Vietz vom Vorsitzenden Walter Kindermann geehrt.

Vorstandswahlen

Danach folgten die Neuwahlen der Vorstandschaft unter Leitung von Reinhard Schumacher und Rudi Vietz. Als Ortsvereins-Vorsitzender wurde einstimmig Walter Kindermann jun. wiedergewählt. Sein Stellvertreter Uwe Görlitz wurde ebenso einstimmig im Amt bestätigt. Für die Finanzen ist weiterhin Werner Witt zuständig. Als Schriftführerin & Chronistin fungiert weiterhin Eva Rubach. Gewählte Beisitzer sind Reinhard Schumacher, Gerti Brandhuber und Hieronymus Stockinger. Revisoren sind Erich Böbel und Günter Karl.

Hiero Stockinger scheidet aus dem Marktgemeinderat aus

Als nächster Tagesordnungspunkt folgte ein Bericht aus dem Marktgemeinderat. Hierzu ließ Walter Kindermann die Geschehnisse des letzten Jahres Revue passieren. Diese waren überwiegend durch die Entflechtungsverhandlungen mit der Gesundheitswelt Chiemgau AG geprägt, die im März 2017 mit dem Entflechtungsvertrag erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Dies erweitert den Handlungsspielraum der Marktgemeinde und ermöglicht wesentlich größere Zukunftsinvestitionen.

In der Marktgemeinderatssitzung am 16.05.2017 wurde der Haushalt 2017 sowie die Finanzplanung für die Jahre 2018-2020 beschlossen. Die SPD Fraktion stimmte den vorgelegten Haushaltsentwurf zu, da dieser die dringend notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur in großem Umfang berücksichtigt. Der SPD-Fraktionssprecher Walter Kindermann stellte jedoch auch fest, dass die zu Grunde liegenden Prämissen und Prioritätenlisten nicht in Stein gemeißelt sind. Es handelt sich um eine rollierende Planung, die einer Dynamik unterliegt und Jahr für Jahr auf die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden muss. Insgesamt ist für die Jahre 2017-2020 ein Investitionsvolumen in Höhe von 28,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt vorgesehen.

Leider informierte Hiero Stockinger kurz vor der Jahreshauptversammlung die Vorstandschaft, dass er aus verständlichen privaten Gründen sein Rücktrittsersuchen als Marktgemeinderat eingereicht hat. Hieronymus Stockinger war fast 25 Jahre Gemeinderat (1994 – 2017), sowie von 2008 – 2013 3. Bürgermeister der Marktgemeinde.

Lieber Hiero, wir möchten Dir für Dein Engagement als Marktgemeinderat in den letzten 25 Jahren vielmals danken! Du hast unseren Ort und auch die Endorfer SPD jahrelang maßgeblich geprägt. In dieser Zeit bist Du durch viele Höhen, aber auch Tiefen gegangen. Vielen, vielen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz für die Sozialdemokratie in unserem Ort.

Im Rahmen der Marktgemeinderatssitzung am 16.05.2017 wurde Hieronymus Stockingers Ausscheiden aus dem Marktgemeinderat durch die Marktgemeinderäte beschlossen. Für ihn rückt Roland Legat nun als neuer Marktgemeinderat nach.

Lieber Roland, wir wünschen Dir alles, alles Gute für Dein Amt und freuen uns auf eine sehr gute Zusammenarbeit!

In den Schlussworten der Jahreshauptversammlung bedankte sich der Vorsitzende Walter Kindermann für seine Wiederwahl und das Vertrauen. Außerdem wurde der nächste öffentliche Quartalsstammtisch des SPD Ortsvereins angekündigt. Beim nächsten Quartalsstammtisch am 04.07.2017 wird Florian Ritter (Mitglied des Landtags & Mitglied im Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags) zum Thema Reichsbürger sprechen. Weitere Information hierzu folgen im nächsten „Endorfer“, sowie im Internet unter www.spd-bad-endorf.de .

Vorstandschaft SPD OV Bad Endorf & SPD Marktgemeinderatsfraktion

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