Das Jahr 2022 neigt sich zu Ende und somit auch ein Jahr, das man für die SPD auch als „Zwischenjahr“ hätte bezeichnen können. Das Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl und das Jahr vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Bayern.

Aber natürlich leben wir in schnellen Zeiten und von einem „Zwischenjahr“ kann keine Rede sein. Die Welt ist eine andere als noch vor 12 Monaten, und diese Veränderungen betreffen jeden Einzelnen von uns, wenn auch unterschiedlich intensiv. Veränderungen bedeuten immer auch Chancen, und deshalb sind wir als Bad Endorfer SPD froh und stolz, dass unsere SPD gerade jetzt die Regierung anführt und mit Olaf Scholz einer von uns mit ruhiger Hand und klarem Kompass im Kanzleramt sitzt.

Auch auf kommunaler Ebene ist derzeit vieles in Bewegung. Unsere Fraktion im Bad Endorfer Marktgemeinderat bleibt hierbei unseren Prinzipien treu und bietet eine konstruktive und lösungsorientierte Mitarbeit an.

Für uns als SPD-Ortsverein endet ein ereignisreiches Jahr. Mit Ende der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nahmen wir wieder unsere regelmäßigen Treffen zur Vorstandssitzung auf. Diese sind in der Regel parteiöffentlich, d. h. für alle Mitglieder des OV zugänglich. Das Highlight des Jahres war natürlich das Jubiläumsfest anlässlich des 75-jährigen Bestehens unseres Ortsvereins im Kultursaal. Viele Stunden der Vorbereitung waren nötig, und umso erfreulicher war es, dass so viele Gäste aus der Gemeinde, aber auch von außerhalb kamen und dieses Fest zu einem großen Erfolg machten. Besonders stolz sind wir als verhältnismäßig kleiner Ortsverein natürlich, dass der Vorsitzende der Bayern-SPD Florian von Brunn zu uns gekommen ist und mit einer kämpferischen Rede einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf gegeben hat.

Als Mitglied der SPD hat man viele Möglichkeiten sich in die Entscheidungsprozesse der Partei mit einzubringen. In einer der letzten Ausgaben des Endorfers berichteten wir über die Teilnahme der fünf Bad Endorfer Delegierten an der Stimmkreiskonferenz, bei der die Kandidaten für unseren Stimmkreis Rosenheim-Ost bei der Land- und Bezirkstagswahl gewählt wurden.

Am Landesparteitag in München Ende Oktober, bei dem mit Florian von Brunn der Spitzenkandidat für die Landtagswahl nominiert wurde, nahm der Ortsvereinsvorsitzende Uwe Görlitz als Delegierter teil.

Die SPD bietet ihren Mitgliedern direkte Gestaltungsmöglichkeiten an wie kaum eine andere Partei in Deutschland. Im Zuge des vor einigen Jahren begonnenen Modernisierungsprozesses wurden zahlreiche Instrumente zur Mitsprache, auch abseits der sonst oft starren Parteienbürokratie, eingeführt. Ein Beispiel ist der kürzlich durchgeführte Debattenkonvent. Bei dieser Anfang November überwiegend online durchgeführten Veranstaltung hatten Teilnehmende die Möglichkeit,  sich über zwei Tage hinweg bei zahlreichen Vorträgen und Workshops mit Expertinnen und Experten zu informieren. Auf dem Programm standen verschiedenste Themen wie klimagerechte  und soziale Wirtschaft, digitale Souveränität, Friedenspolitik  und vieles mehr.  In den Debatten konnte man sich direkt mit Mandatsträger austauschen und auch kontrovers diskutieren. Diese gelebte Demokratie zeichnet die SPD aus.

Wer also Lust hat, soziale Politik mit dem Ziel einer solidarischen, modernen Gesellschaft mitzugestalten und nicht nur von der Seitenlinie aus zu kommentieren, den laden wir ein bei uns mitzumachen und Mitglied der SPD zu werden. Meldet euch bei uns, wir freuen uns.

In diesem Sinne wünschen wir allen Leserinnen und Lesern ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr 2023!

Dominik Bergmann

Bad Endorfer SPD-Delegierte fordern Wahlkampf mit Fokus auf Realpolitik

Das 75-jährige Jubiläum der SPD Bad Endorf liegt gerade erst hinter uns, da stellen sich den Genossinnen und Genossen unseres Ortsverbands schon wieder neue Aufgaben: Die Landtagswahlen liegen vor uns. Deligierte aus Bad Endorf entscheiden mit, wer für unseren Wahlkreis ins Rennen gehen soll. Das ist für die Kandidatinnen zugleich ein erster Probelauf in Sachen Wahlkampf, denn für die Kandidatur braucht es neben politischer Erfahrung auch Persönlichkeit und starke Themen.

Wir alle wissen, dass die politische Arbeit unserer Landtagsfraktion solide ist und sich sehen lassen kann. Die SPD hat in dieser Legislaturperiode Wort gehalten und bei Kernthemen wie bezahlbares und klimagerechtes Bauen und Wohnen oder Pflege kompetent und zielstrebig gearbeitet. Wir werden später darauf zurück kommen. Gegenwärtig kämpft sie dafür, dass die geplanten Entlastungen angesichts steigender Preise auch wirklich bei den Bürgerinnen und Betrieben ankommen. Auch hier geht es ohne die SPD nicht.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten müssen aber auch damit rechnen, dass sie in die neue, populistische Schelte gegen unsere Bundesregierung hinein gezogen werden. Denn seit die Christdemokraten in Berlin realpolitisch nichts mehr zu verlieren haben, versuchen sie die globale Krise, in der Olaf Scholz seine Arbeit beginnen musste, als sein persönliches Versagen zu erklären. Dabei greifen sie die Regierung der Ampelkoalition gezielt dort an, wo sie in Wahrheit die größten Leistungen erbringt: In der Ukrainekrise agiert sie geschlossen mit den Bündnispartnern. Die Versorgung mit Gas und Erdöl hat sie in Rekordzeit sichergestellt, ohne dabei die Fahrpläne für Atomausstieg und Klimaneutralität zu verlassen. Für die von der Inflation besonders hart getroffenen Bevölkerungsgruppen und Betriebe hat sie ein Förderprogramm in bislang nicht gekannter Höhe auf den Weg gebracht. Das alles geschah unter sehr schwierigen Bedingungen und kann sich sehen lassen.

Für unsere Kandidatinnnen und Kandidaten in der Landtagswahl muss daher an erster Stelle gelten: Sie dürfen es zu keiner Zeit dulden, dass vorgebliche Probleme auf Bundesebene benutzt werden, um von den wirklichen Themen der Landespolitik abzulenken. Nur so kann der neuen populistischen Schelte von rechts effektiv begegnet werden. Die Bürgerinnen haben es verdient zu erfahren, was die einzelnen Landtagsfraktionen für Bayern wirklich geleistet haben.

Beispiel Pflege – ein Thema, das uns alle angeht! Auf Betreiben der SPD-Fraktion wurde in Bayern ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, das die Pflege aus mehreren Richtungen gleichzeitig angeht und zu spürbaren Erleichterungen im Alltag beiträgt. Die Unterstützung und Beratung pflegender Angehöriger wurde verbessert. Digitales Care Management, Ausbau von Beratungsstellen vor Ort aber auch Maßnahmen zur Überwachung von Qualitätsstandards wurden eingeführt. In der „Ausbildungsoffensive Pflege“ bekommen Pflegeberufe endlich diejenige Aufmerksamkeit und Anerkennung, die sie brauchen, um für junge Menschen attraktiv zu werden. Staatliche Förderungen zu Neubau und Modernisierung von Altenpflegeeinrichtungen sind für die Einrichtungsträger inzwischen problemlos abrufbar.

Das Beispiel zeigt, wie kluge Landespolitik im Alltag wirksam werden kann. Im SPD Ortsverein wünschen wir uns von Herzen eine noch stärkere SPD-Fraktion im Landtag, und wir werden unsere Kandidaten dafür unterstützen. Aber auch an Sie, die Bürgerinnen und Bürger haben wir eine Bitte: Nehmen Sie sich die Zeit zu überprüfen, was unsere Politiker im Landtag wirklich tun. Informieren Sie sich aus erster Hand über die Leistungen unserer SPD-Landtagsfraktion unter https://bayernspd-landtag.de und setzen sie so ein Zeichen gegen den Populismus und für echte Politik.

Für die Bad Endorfer Stimmkreisdeligierten zur Landtags- und Bezirkswahl, D. Klein.

Über 80 Gäste folgten bei sommerlichen Temperaturen der Einladung der SPD Bad Endorf zu einem Festabend anlässlich des 75. Gründungsjubiläums des Ortsvereins.

Uwe Görlitz, der Vorsitzende der Endorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten räumte in seiner Rede augenzwinkernd ein, dass es sich bei der heutigen Veranstaltung eigentlich um eine 76-Jahrfeier handelte. Doch leider habe eine Pandemie namens Covid19 den Planungen für das Jubiläumsfest mehrmals einen Strich durch die Rechnung gemacht. Noch viel ansteckender als dieses, noch relativ neuartige, Virus sei jedoch eine Idee, die sich seit über 150 Jahren auf der Welt verbreitet, nämlich die Idee von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Schlagworte bilden seit ihrer Gründung das Gerüst der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die im Jahr 1946, wohl noch unter den Eindrücken von Verfolgung, Krieg und Vertreibung, noch vor Gründung der Bundesrepublik auch in Endorf eine Heimstatt gefunden hat. Wenn man sich die alten Protokolle der Versammlungen durchlese, so Görlitz, fällt auf, dass viele Themen der SPD von damals auch heute noch brandaktuell sind. Als Beispiel nannte er die Problemfelder „bezahlbarer Wohnraum“ oder auch die Integration von Flüchtlingen, welche schon in den 1950er Jahren von der Endorfer SPD diskutiert wurden und deren Lösung, freilich unter völlig anderen Vorzeichen, sich der Ortsverein nach wie vor als Aufgabe gesetzt hat. Viel wurde seit Gründung des Ortsvereins in Bad Endorf erreicht, aber natürlich musste auch so manche politische Niederlage verdaut werden. Und auch in Zukunft wird man sich immer neuen Herausforderungen stellen müssen. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins werden weiterhin den Fokus auf den sozialen Problemen der Bürgerinnen und Bürger haben und an einer positiven Entwicklung Bad Endorfs mitarbeiten, so Görlitz. Er freue sich deshalb besonders an diesem Abend auch viele Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Vereine begrüßen zu dürfen, zeige dies doch, dass die SPD fest im Ort verwurzelt ist und von der Bad Endorfer Bürgerschaft als wichtige, gestaltende Kraft im Ort wahrgenommen wird.

Dies bestätigte auch der 1. Bürgermeister der Gemeinde Alois Loferer in seinem Grußwort an die Gäste. Er gratulierte dem Ortsverein zu diesem stolzen Jubiläum und erklärte, er habe die Mitglieder der Marktgemeinderatsfraktion der SPD, bei allen politischen Differenzen, stets als engagierte und faire Mitstreiter wahrgenommen. Die Themen, die die SPD als ihre Kernthemen begreift, also soziale Gerechtigkeit und das Augenmerk auf die schwächeren Mitglieder der Gesellschaft, seien heute wichtiger denn je und dürfen bei jedem politischen Handeln nicht aus den Augen verloren werden. Es sei ein Vorteil, wenn eine politische Partei eine so klare Leitlinie hat, im Vergleich zu so mancher Wählergruppierung. „Ohne SPD würde in Bad Endorf was fehlen. Bleiben sie mutig und legen sie den Finger weiterhin in die Wunden!“ so der Bürgermeister.

Alexandra Burgmaier, die stellvertretende Landrätin und Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Rosenheim-Land, bedankte sich bei ihrem Vorredner für die freundlichen Worte, merkte aber unter Applaus an, dass die bayrische SPD ihre Rolle als korrektiv der Landesregierung lange genug ausgefüllt habe und es nun im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl Zeit für die Rolle als gestaltende Kraft in der Regierung sei.

Sie als Kreisvorsitzende sei besonders stolz auf „ihren“ Ortsverein in Bad Endorf. Trotz mitunter schwierigen Voraussetzungen sei dort immer eine rührige und engagierte Truppe aktiv gewesen. Dies zeige schon allein die ansehnliche Liste an überregional bekannten SPD PolitikerInnen, die allein in den letzten Jahren auf Einladung des Ortsvereins in Bad Endorf zu Gast waren. Dazu zählten, unter anderen, der ehemalige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, der damalige stellvertretende SPD Bundesvorsitzende Ralf Stegner und eine damals noch eher unbekannte, aber jetzt amtierende SPD Vorsitzende Saskia Esken.

Mit besonderem Applaus wurde im Folgenden der Hauptredner des Abends Florian von Brunn, Co-Vorsitzender der BayernSPD und Vorsitzender der SPD Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt.

Von Brunn gratulierte der SPD Bad Endorf herzlich und betonte die Bedeutung der SPD und seiner Ortsvereine für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland und Bayern. Gerade die SPD Bad Endorf habe mit der Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft unter einem SPD-Bürgermeister in den Neunziger Jahren den Grundstein für bezahlbaren Wohnraum vor Ort gelegt. Nachdem Söder in seiner Zeit als Finanzminister 33.000 Wohnungen aus dem Besitz der Landesbank verscherbelte, brauche Bayern jetzt endlich neuen günstigen Wohnraum. Die BayernSPD möchte deswegen den kommunalen Wohnbau besonders fördern, um bezahlbaren Wohnbau, auch auf dem Land, zu schaffen. Denn bisher können sich das nur wenige Kommunen leisten.

Das Leben hier in Bayern sei schön, betonte von Brunn, aber leider auch teuer. Deswegen ginge es der SPD auch in der aktuellen Situation der steigenden Preise darum den Menschen hier in Bayern zu helfen. Die Bundesregierung habe durch ein 30-Milliarden-Euro Hilfspaket vorgelegt. Die BayernSPD fordert im Landtag ein zusätzliches bayerisches Entlastungspaket, um die bayerischen Steuermehreinnahmen an die Menschen zurückgeben, so von Brunn. Durch einmalige 50 Euro Energiegeld, einen Zuschuss von 100 Euro für alle Beziehenden von Grundsicherung und ein flächendeckendes 365-Euro-Ticket solle den Bürgerinnen und Bürgern jetzt schnell geholfen werden. Um besonders auch Familien zu entlasten, sieht das Paket der BayernSPD zudem einen einmaligen Kinderbonus von 100 Euro und eine Ausweitung des Frühstücksprogramm auf alle bayerischen Schulen vor.

Die Bezahlbarkeit des Lebens sei ein Grundanliegen der Sozialdemokratie, sagte von Brunn. Die SPD wolle daher auch langfristig dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Geldbeutel haben. Bessere Löhne erreiche man durch die im Oktober in Kraft tretende Mindestlohnerhöhung auf zwölf Euro, aber auch durch ein bayerisches Tariftreuegesetz, wie die BayernSPD es fordert. Mit diesem dürfe der Freistaat öffentliche Aufträge nur an Firmen vergeben, die ihre Beschäftigten auch nach Tarif bezahlen. Aber auch für bezahlbare und klimafreundliche Energie und die beste Förderung unserer Kinder durch gute Kitas und Schulen habe die BayernSPD überzeugende Konzepte erarbeitet.

Es sei Zeit, schloss Florian von Brunn seine Rede, dass die BayernSPD diese Angebote endlich in Regierungsverantwortung umsetzen könne. So könne man soziale Politik und ein Bayern für alle gestalten.

Im Anschluss an diese überzeugende Rede erwartete die Gäste noch ein besonderer Beitrag. Der bekannte Liedermacher und Kabarettist Roland Hefter unterhielt die Anwesenden mit einem ausgesprochen humorvollen einstündigen Auszug aus seinem aktuellen Programm „So lang´s no geht“.  Was viele nicht wissen, Hefter ist Mitglied der Münchner SPD-Stadtratsfraktion, und so hatten an diesem Abend einige Beiträge natürlich auch Bezug zur SPD. Obwohl er ja eigentlich für alle spielt, „außer für die AfD!“ wie Hefter betonte, aber die würden ihn ja eh nicht wollen.

Und so klang ein rundum gelungener Festabend, noch begleitet von den chilligen Klängen der Jazzband „THE UNIONS“, allmählich aus.

Text: Dominik Bergmann

Bad Endorf – eine typische bayerische Marktgemeinde:

Grüne Wiesen, blaue Seen, Menschen die ihre Heimat lieben und eine lange sozialdemokratische Tradition. 

Moment, ländliches Bayern und die SPD in langer Tradition, kann das sein? Aber natürlich!

Es war bekanntlich der Sozialdemokrat Kurt Eisner, der den Freistaat Bayern 1918 ausrief. Und viele Errungenschaften im Leben der Menschen, vom Frauenwahlrecht bis zum verfassungsrechtlich garantiertem Recht des freien Zugangs zu den Naturschönheiten unserer Heimat, hat die SPD in ihrer langen Geschichte mit errungen.

Auch in Endorf (damals noch ohne den erst später erlangten Status „Bad“) schlossen sich im Jahr 1946 die ersten Genossen zusammen und gründeten einen Ortsverein der SPD.

Über ein dreiviertel Jahrhundert ist seitdem vergangen. 75 Jahre politische Arbeit mit Höhen und Tiefen, mit Erfolgen und Niederlagen, aber all die Jahre getragen von Mitgliedern, die an eine gerechtere, solidarische Gesellschaft glaubten und bereit waren, sich dafür einzusetzen.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle wissen, dass es nicht immer leicht ist hierzulande, für die Sozialdemokratie zu streiten und um Mehrheiten zu kämpfen. Und gerade deshalb wollen wir dieses Jubiläum nutzen, um auch mit Stolz ein wenig zu feiern. Wir wollen zu diesem Jubiläum aber nicht nur die vergangenen 75 Jahre würdigen, sondern auch die Gegenwart und die Zukunft unseres Ortsvereins feiern.

Denn die SPD Bad Endorf ist – wie so viele Ortsvereine in unserer Region – voller Leben und bereit, auch in Zukunft die Stimme für soziale Gerechtigkeit in unserer Gemeinde zu sein.

Zu diesem Fest wollen wir Dich gerne einladen.

Der Festabend beginnt um 18:00 Uhr am Samstag, den 23. Juli 2022

Ort: Kultursaal im Park, Ströbinger Str. 18, 83093 Bad Endorf

Gäste und Redner:          Florian von Brunn ( MdL und Vorsitzender der BayernSPD)

                                               Alexandra Burgmaier (Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Rosenheim Land)

Künstlerische Unterhaltung durch Roland Hefter, Liedermacher und Münchner Stadtrat

Musikalische Umrahmung durch die Jazzband THE UNIONS

Für das leibliche Wohl ist gesorgt und der Eintritt ist natürlich frei.

Wir freuen uns auf Euer Kommen und wünschen einen schönen Abend mit Freunden.

Uwe Görlitz

Vorsitzender OV Bad Endorf

PS: Aus organisatorischen Gründen würden wir uns über eine kurze Mitteilung (am besten per Mail an spd.badendorf@gmail.com) freuen, ob und mit wie vielen Personen Du an unserer Veranstaltung teilnimmst.

Wieder wurde am 1. Mai ein Feiertag begangen, der sich in seiner Herkunft und Bedeutung deutlich von allen anderen Feiertagen unterscheidet. Vor allem für SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen ist dieses Datum sehr wichtig. Aber woher kommt eigentlich dieses Exot unter den Feiertagen und warum gibt es auch in Bayern viele Menschen, für die der 1. Mai ein ganz besonderer Tag ist? Wird er doch hierzulande meist mit dem Aufstellen des Maibaumes oder einem lauschigen Tanz in den Mai assoziiert.

Internationaler Ursprung

Seinen Ursprung hat der „Arbeiterkampftag“ in den USA des späten 19. Jahrhunderts. Dass ausgerechnet das Land, das heute eher für Neoliberalismus und Turbokapitalismus steht der Geburtsort des weltweit begangenen Gewerkschaftstages ist, mag auf den ersten Blick erstaunen, aber in den Industriezentren des Mittleren Westens entwickelten sich schon bald nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg die ersten Gewerkschaften, übrigens maßgeblich mit aufgebaut von deutschen Auswanderern. Am 1. Mai 1886 traten rund 400.000 Beschäftigte aus 11.000 Betrieben der USA in einen mehrtägigen Generalstreik, um die Forderung nach einer täglichen Arbeitszeit von acht Stunden durchzusetzen. In Europa war diese Bewegung nicht weniger stark und trotz drohender Sanktionen beteiligten sich am 1. Mai 1890 in Deutschland etwa 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an Streiks und Demonstrationen. Die SPD forderte bereits unmittelbar nach ihrer offiziellen Zulassung im Oktober 1890 die Einführung des 1. Mai als dauerhaften „Feiertag für die Arbeiter“

Immer noch aktuell oder nur noch Folklore?

Die Welt ist seitdem eine ganz andere. Viele Forderungen von damals sind mittlerweile erfolgreich erkämpft und auch der 1. Mai als Tag der Arbeit wurde im Laufe der Zeit immer wieder von verschiedenen Seiten missbraucht und von seinem ursprünglichen Ideal entfremdet. Die Nationalsozialisten verunstalteten den Gewerkschaftstag zum „Tag der nationalen Arbeit“ und nutzten ihn zur Inszenierung von militaristischen Aufmärschen und Leistungsschauen der deutschen Industrie. Im sogenannten „Real existierenden Sozialismus“ des kalten Krieges mussten die ArbeiterInnen zu staatlich verordneten Jubeldemonstrationen erscheinen, obwohl doch für alle ersichtlich war, dass Freiheit und die demokratischen Rechte der Bevölkerung für die dortigen Machthaber eigentlich Feindbilder waren.

Und trotzdem ist dieser Tag heute noch genauso aktuell wie vor 150 Jahren. Trotz zahlreicher Fortschritte bleibt noch sehr viel zu tun, und alle Erfolge, vom 8-Stunden Tag bis zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes, kamen nicht von selbst sondern mussten von Gewerkschaften und sozialdemokratischen Parteien gegen teils erhebliche Widerstände erstritten werden. Leider sind nach wie vor viele Themen, die das Leben von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erschweren, immer noch aktuell. Seien es die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine wirkungsvolle Interessenvertretung in den Betrieben in Form von Betriebsräten oder eine gleichberechtigte Behandlung von Frauen, wenn es um Bezahlung und Aufstiegschancen geht.

Die Veränderung der Arbeitswelt bringt darüber hinaus wieder völlig neue Herausforderungen mit sich. Wie sorgt man für Arbeitsschutz im Homeoffice? Wie schützt man die Arbeitenden in prekären Jobverhältnissen bei Startup-Unternehmen wie Lieferando, Gorillaz & Co? Wie wehrt man sich gegen globale Superunternehmer wie Elon Musk und Jeff Bezos, die scheinbar glauben über dem Gesetz zu stehen? Die Antwort ist nach wie vor die gleiche: Nur gemeinsam sind wir stark! Starke Gewerkschaften zusammen mit einer politischen Führung, die den Respekt in den Mittelpunkt stellt, sind ein Garant dafür, dass die Uhr nicht wieder zurückgedreht werden kann.

Nach zwei Jahren „Coronapause“ trugen die Gewerkschaften in diesem Jahr ihre Forderungen wieder auf die Straße. Unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ zeigten sie heuer wieder europaweit Flagge, auch auf Kundgebungen hier in der Region, wie etwa in Rosenheim am Sonntag.

Und Bad Endorf?

Auch in Bad Endorf hat der Kampf um soziale Gerechtigkeit eine lange Tradition. Vor 75 Jahren gründete sich der Ortsverein der SPD in Endorf und setzt sich seither für Verbesserung der Lebensverhältnisse in allen Bereichen ein. Wir als Mitglieder dieses Ortsvereins sind sehr stolz auf diese Tradition und fühlen uns ihr auch in Zukunft verpflichtet. Aber wir wollen es auch nicht versäumen, dieses besondere Jubiläum gebührend zu feiern und haben zu diesem Zweck am Samstag, den 23. Juli 2022, eine schöne Veranstaltung mit interessanten Gästen geplant. Der genaue Ablauf  wird gerade noch ausgearbeitet und demnächst veröffentlicht. Wir möchten jedoch schon jetzt empfehlen, diesen Termin im Kalender zu markieren. Am besten in Rot! Wir freuen uns!

Dominik Bergmann

für den SPD OV Bad Endorf

Die Bundestagswahl liegt nun ein halbes Jahr zurück. Gewählt wurde mit klarer Mehrheit Bundeskanzler Olaf Scholz. Als tragfähige Regierungskoalition wurde im Herbst ein sozial-liberales Bündnis von SPD, Grünen und FDP ausgehandelt. Kritiker zweifelten anfangs, ob ein solches Bündnis tatsächlich möglich und regierungsfähig sein würde. Inzwischen ist klar: Die Ampelkoalition mit Olaf Scholz an der Spitze steht, und wir können uns für die nächsten Jahre auf sie einstellen.

2021 war global gesehen ein Wendejahr und machte deutlich, wie dringend überfällig das Reformprogramm der Regierung Scholz war. Die Coronapandemie hatte die globale Vernetzung von Produktionsketten sichtbar gemacht und die Vorfahrt wirtschaftlicher Zusammenarbeit vor nationalem Isolationismus geregelt. Die Vergemeinschaftung von Staatsschulden in Europa – über viele Jahre hin ein rotes Tuch für Wolfgang Schäuble und die Unionsparteien (!) – erwies sich als der einzige funktionierende Rettungsanker unseres Wirtschaftssystems.

Auch klimapolitisch brachte 2021 die globale Wende. In den USA wurde Joe Biden und mit ihm der green new deal ins Weiße Haus gewählt. Schon im November 2020 hatte Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf dem Weltklimagipfel erklärt, sein Land werde bis spätestens 2060 CO2-neutral sein. Damit war der globale Wettlauf um die Dekarbonisierung eröffnet. Auch in Berlin konnte es nun nicht länger um die Frage gehen, ob eine Bundesregierung Klimawandel ernst nehmen wollte, sondern wie sie ganz konkret in diesem Feld zur Weltspitze aufschließen kann.

Überschattet wurde alles das vom militärischen Aufmarsch Russlands an der Ukrainischen Grenze, der bei vielen Erinnerungen an den Kalten Krieg wachrief. Eine Bundesregierung, die energisch die Einhaltung des internationalen Rechts fordert, war gefragt. Das Team Scholz / Baerbock nahm diese Herausforderung an und leistet gegenwärtig den wichtigsten Beitrag zur Wahrung des Friedens in Europa.

Aber auch im Innern bewegt sich mit der Regierung Scholz viel. Es lohnt sich, den Koalitionsvertrag genau zu lesen und die vielen Chancen wahrzunehmen, die er auch für unsere Marktgemeinde eröffnet. In Bad Endorf sehen wir unter anderem das Thema Wohnungsbau als zentral an. Wohnungsnot markiert den massiven Riss sozialer Ungleichheit inmitten unserer Gesellschaft. Noch immer sind Immobilien für die einen Statussymbol, Renditeobjekt oder Luxus, den man eben hat, für die anderen – oft junge Familien – bleiben sie unerschwinglich. Als SPD in Bad Endorf können wir hier an alte Tradition anknüpfen. Es war die SPD, die die Wohnungsnot der Nachkriegszeit Anfang der 1960er Jahre durch ambitionierte Bauprojekte bewältigte. Bürgermeister Walter Kindermann hat sich damit um die Marktgemeinde verdient gemacht.

Freilich ist die Situation heute viel komplizierter: Konnte in den 1960er Jahren eine Grundversorgung mit Wohnraum von ca. 20 qm pro Einwohner als Erfolg gefeiert werden, stieg die Versorgung bayernweit betrachtet inzwischen auf über 40 qm. In Bad Endorf gibt es sogar noch mehr Wohnraum pro Einwohner. Leerstand von Wohnungen, unregelmäßige Nutzung als Ferienhaus, schwierige Sanierungslagen und Ähnliches müssen mit bedacht werden. Neubau von Wohnungen wird erst dann zur Lösung, wenn er von Maßnahmen flankiert wird, die dazu führen, dass bestehender Wohnraum auch wirklich von Bad Endorfer BürgerInnen genutzt werden kann.

Wer den Koalitionsvertrag liest, sieht schnell, dass genossenschaftliches Bauen auf kommunaler Ebene Zukunft hat. Im Rahmen des „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“ soll ein ganzes Bündel von Förderinstrumenten bereit gestellt werden, von denen wir in Bad Endorf profitieren könnten. Unser Vorschlag, die Gesellschaft für kommunalen Wohnungsbau (GfkW) wiederzubeleben geht in genau diese Richtung. Hier könnte die Marktgemeinde vorhandene Grundstücke als Eigenkapital einbringen, von Förderungen und zinsfreien Darlehen (KommWFP, KfW) profitieren und gleichzeitig sicherstellen, dass die neu gebauten Wohnungen auch langfristig für unsere Bürger mit Erstwohnsitz in Bad Endorf nutzbar bleiben und sich nicht mit der Zeit in eine Geisterstadt abwesender Superreicher verwandeln.

Ärgerlich wäre es, wenn die Marktgemeinde die neuen Trends aus Berlin verschläft und gar keine genossenschaftlichen Träger aufgebaut hätte, die von den Förderprogrammen profitieren können. Ähnlich ist es auch in anderen Bereichen der Kommunalpolitik. In Bad Endorf sollten wir gut aufgestellt sein, damit wir die Bälle, die aus Berlin kommen auch annehmen können. Als SPD in Bad Endorf sehen wir uns genau dafür verantwortlich. „Mehr Fortschritt wagen“ wollen wir auch in Bad Endorf.

Dr. Dietrich Klein
Beisitzer im SPD OV-Vorstand

Walter Kindermann
Fraktionssprecher
im Marktgemeinderat

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Die Hochwasser in diesem Sommer haben wieder gezeigt, was die Marktgemeinderäte seit langem schon wissen: Wir stehen mit unserer Kanalisation am Rande der Kapazität. Neue Wohnungen kann man nicht bauen und neue Baugebiete nicht ausweisen, wenn wir nicht die Abwasserentsorgung endlich in Ordnung bringen. Wir müssen dringend und schnell handeln, sonst wird es richtig teuer! Verständlicherweise erzeugt die nun schon fast jahrzehntelange Verzögerung der Umsetzung des Generalentwässerungsplans viel Unmut und Unverständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere bei denen, die von Hochwasserschäden betroffen sind.

Mit einer außergewöhnlich gut besuchten Jahreshauptversammlung ist die Bad Endorfer SPD in diesem Sommer gestartet. Fast ein Jahr lang waren keine Präsenzsitzungen von Partei und Vorstand möglich. Der Vorsitzende des Ortsvereins ,Uwe Görlitz, bedauert in seinem Bericht über das vergangene Jahr, dass Corona bedingt geplante Aktionen nicht durchgeführt werden konnten

Umso schneller geht es jetzt vorwärts. Neue Mitglieder konnten begrüßt werden.

Aber auch der Bundestagswahlkampf hat die Bad Endorfer Genossen erneut zusammengeschweißt. Es lohnt sich, zu kämpfen!

Wahlen

Bei den Wahlen des Vorstands kam es zu spannenden Abstimmungen. Mit großer Mehrheit bestätigt wurde der Ortsvereinsvorsitzende, Uwe Görlitz. Zu seinem Stellvertreter wurde Hieronymus Stockinger einstimmig gewählt. Aus beruflichen Gründen kandidierte Walter Kindermann nicht mehr als stellvertretender Vorsitzender, wird dem OV-Vorstand aber als Fraktionssprecher im Marktgemeinderat mit Rat und Tat zur Seite stehen. Im Amt bestätigt wurden Werner Witt als Kassier und Eva Rubach als Schriftführerin. Als Beisitzer wurden Dominik Bergmann, Thorsten Czerwinski, Dietrich Klein und Gerhard Steffen in den neuen Vorstand gewählt. Mit Dominik Bergmann und Gerhard Steffen wurden auch zwei Eggstätter in den Vorstand gewählt. Der Ortsverein Bad Endorf ist nämlich seit langem auch der Heimat OV für SPD Mitglieder aus der Gemeinde Eggstätt.

Bericht aus dem Marktgemeinderat

Walter Kindermann jun. berichtete in seiner Funktion als Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion über die Vorgänge im Marktgemeinderat. Unsere Fraktionsmitglieder sind durchwegs erfahren und politische Realisten, wenn es um Bad Endorf geht. Aus ihrer Sicht kommt es jetzt darauf an, sich über die Zusammenhänge wichtiger Maßnahmen klar zu werden und diese den Bürgerinnen und Bürgern auch zu erklären und nicht nur singulär Maßnahmen zu forcieren.

Ein gutes Beispiel ist der Wohnungsbau, den die SPD in den 90ern und frühem 2000ern unter Altbürgermeiser Walter Kindermann sen. durch Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft vorangebracht hat. Der heutige Wohnungsbau kann aber nicht ohne den Ausbau der Kanalisation (und anderer Infrastruktur) vorwärts gehen. Hierzu ist dringend die Sanierung unserer Kanalisation notwendig. Ein sogenannter Generalentwässerungsplan liegt seit den frühen 2000ern in der Schublade. Auf eine Umsetzung lässt aber auf sich warten.

Die Hochwasser in diesem Sommer haben wieder gezeigt, was unsere Gemeinderäte seit langem schon wissen: Die Marktgemeinde steht schon jetzt mit ihrer Kanalisation am Rande ihrer Kapazität. Neue Wohnungen kann man nicht bauen und neue Baugebiete nicht ausweisen, wenn man nicht zuvor an die Kanalisation geht. Die SPD verfolgt seit langem die Idee, die Kanalisation in Gemeindewerke auszulagern und dort (so wie viele Kommunen es bereits lange, erfolgreich mit Gemeinde- und Stadtwerken tun), die notwendigen Sanierungsmaßnahmen außerhalb des gemeindlichen Haushalts als rentierliche Schulden über die Abwassergebühren zu finanzieren. „Wenn wir jetzt nicht starten, dann wird es so richtig teuer, und es wird weiteren Wohnbau, egal wie sehr es die Gemeinde oder Bauinteressenten wollen, in der Praxis verhindern,“ so Walter Kindermann jun. in seinen Ausführungen.

Aktuell unternimmt die SPD-Fraktion hierzu einen neuen Versuch die anderen Gemeinderäte mit einem Antrag zur Gründung von Gemeindewerken zu überzeugen und die notwendigen Sanierungsmaßnahmen anzugehen. Denn eines ist klar: Nach den ebenso notwendigen Großinvestition in Kindergarten und Schulbau wird der gemeindliche Haushalt über Jahre nicht genug Spielraum haben, um Kanalsanierungen i.H. von vermutlich rund 20 Millionen EUR zusätzlich zu allen weiteren geplanten Maßnahmen (Stichwort Städtebau, Ortsentwicklung, ISEK) auszugeben. Wohnbau, Kanalisation, Kindergarten, Schule – das alles muss zusammen gedacht werden. Ein wichtiges Schlüsselprojekt in diesem Kontext ist nicht zuletzt auch der geplante Kreisel am Kirchplatz, da unter dem Kirchplatz auch der Haupt-Arm unserer Kanalisation verläuft. Nie war die Realisierung so nah wie jetzt. Es wäre ein Jammer, wenn eine Fraktion jetzt aus wahltaktischem Kalkül auf die Bremse tritt!

Ehrungen

Eine besonders erfreuliche Aufgabe des Vorsitzenden Uwe Görlitz war die Ehrung langjähriger Mitglieder mit der Übergabe der Urkunden und Ehrennadeln an Reinhard Schumacher (10 Jahre), Pawan Sharma (25 Jahre) und Manfred Kerl (50 Jahre), Letzterer war leider nicht anwesend. Seine Ehrung wird demnächst nachgeholt. Uwe Görlitz dankte allen für ihren Einsatz im Ortsverein.

In seinem Schlusswort dankte der alte und neue Vorsitzende allen, die ihn unterstützt haben, besonders Hieronymus Stockinger, der ihn vor Jahren zum Beitritt in die SPD motiviert hatte. In einem kurzen Ausblick auf die nähere Zukunft versprach er, dass auf den Vorstand und Alle, die mitmachen wollen viele spannende Aufgaben warteten. Er lud alle Mitglieder und Freunde der SPD ein, sich im Ortsvereinzu engagieren.

Wir wollen weiter miteinander vorwärts gehen für ein lebenswertes Bad Endorf in Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit!

Die derzeitige Situation der Bundes SPD ist in den Ortsvereinssitzungen der Bad Endorfer SPD immer wieder Thema. Wenn man den Umfragen Glauben schenkt, wird die Arbeit der Sozialdemokraten in der großen Koalition durch die Wählerinnen und Wähler eher kritisch bewertet. Angesichts der vielen Erfolge, von der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren über die kürzlich verabschiedete Tarifpflicht in der Pflege, das Lieferkettengesetz bis hin zur Initiative für eine globale Mindeststeuer und nicht zuletzt das Corona Konjunkturpaket von Finanzminister Scholz, das Deutschland bisher deutlich besser durch die Krise kommen ließ als viele andere Staaten, ist diese kritische Bewertung möglicherweise nicht immer faktenbasiert. Dennoch ist es unbestritten, dass man als Partner an der Seite der Union (einem Bündnis, das bekanntermaßen kein Herzensprojekt der Partei war, sondern nötig wurde, weil CDU/CSU, FDP und Grüne zusammen sich als nicht regierungsfähig erwiesen) so manches sinnvolle Projekt einfach nicht durchbringen kann. Das jüngste und besonders ärgerliche Beispiel ist der gescheiterte Versuch, endlich die Rechte von Kindern im Grundgesetz zu verankern. Ein Vorhaben, das eigentlich niemand mit vernünftigen Argumenten ablehnen kann und welches auch im Koalitionsvertrag vereinbart war, wurde von der Union aus parteitaktischen Gründen auf den Rücken der Kinder sabotiert.

Was hat das alles mit Bad Endorf zu tun?

Eine ganze Menge. So viele Jugendliche wie in diesem Frühjahr sah man selten in Bad Endorf. Am Kirchplatz, Moosbauerplatz oder vor den Supermärkten: überall sammelten sich Kinder und Jugendliche. Während des Lockdowns musste mehrfach die Polizei kommen und die Ansammlungen auflösen. Aber wohin? Der Jugendtreff am Haus des Gastes, die Angebote der Schulsozialarbeit, alles das stand für mehrere Monate nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Wenn die Ansammlungen friedlich blieben, war das ein Glücksfall. Pöbeleien mit Anwohnern, Schmierereien an Hauswänden und hier und da der harzige Geruch von Cannabis zählten mit zum Gesamtbild. Dass nun langsam wieder die Normalität zurückkehrt, sollte uns alle freuen – nicht zuletzt um der Jugendlichen willen. Das soziale Experiment, dessen Zeugen wir alle geworden sind, sollte uns aber auch zum Nachdenken bringen: Die Jugendsozialarbeit in Bad Endorf aufzubauen, hat viele Jahre gedauert. Immer wieder musste die SPD-Fraktion Überzeugungsarbeit leisten, dass das Engagement lohnt und dass gut betreute Jugendliche ein Wert sind, den sich die Marktgemeinde auch etwas kosten lassen darf.

So wurde auf Bestreben der SPD ab 2018 das Budget für den Jugendtreff deutlich auf 35 Tsd. EUR erhöht mit dem Ziel, gemeinsam mit dem Träger das pädagogische Konzept zu überarbeiten und die Betreuungszeiten auszuweiten. Die Umsetzung des Beschlusses wurde von der vormaligen Gemeindeführung deutlich verzögert. Eine Ausweitung der Betreuungszeiten erfolgte nicht, und der Budgetabruf durch den Träger blieb konstant unter 15 Tsd. EUR pro Jahr, wie dem überraschten Gemeinderat in einer Verwaltungsauskunft in der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 mitgeteilt wurde. Im Herbst 2019 wurden zwar potentielle neue Konzepte vorgelegt; es stand jedoch fest, dass der Jugendtreff dringend saniert werden muss, um weiter betrieben werden zu können. Dann kam bekanntlich der Lockdown und die Schließung des Jugendtreffs. Unter der neuen Gemeindeführung wurde diese Zeit nun zumindest sinnvoll genutzt: Die notwendigen Renovierungsarbeiten wurden vom gemeindlichen Bauhof endlich durchgeführt.

Jetzt ist es an der Zeit, das 2018 gegebene Versprechen einzulösen und den Jugendtreff mit einem erhöhten Budget weiter zu betreiben! Denn im Lockdown zeigte sich, wie sehr die SPD-Fraktion mit der Budgeterhöhung Recht hatte. Noch immer braucht es in Bad Endorf eher mehr als weniger soziales Engagement für Jugendliche. Würde man in der Bürgerschaft eine Umfrage machen, ob die Jugendsozialarbeit wichtig ist, würde man vermutlich kaum jemanden finden, der sie ablehnt. „Natürlich ist sie wichtig“, sagen viele und meinen, dass sie ganz selbstverständlich von jeder Kommune in Deutschland geleistet werden muss. In der Realität ist das aber nicht so. Immer wieder muss ihr Platz in den kommunalen Haushalten neu erstritten werden. Immer wieder ist es die Stimme der SPD, die für die Jugendlichen spricht.

Kommunen haben Verantwortung und auch Gestaltungsspielraum, um die Rechte von Kindern zu garantieren. Ob diese Rechte verwirklicht werden, entscheidet sich vor allem auch in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld. Die Gemeinderatsfraktion und der Ortsverein der Bad Endorfer SPD werden diesem Thema auch in Zukunft einen hohen Stellenwert einräumen und gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen versuchen, Bad Endorf zu einer wirklich kinderfreundlichen Kommune zu entwickeln.

SPD-Vorstand und Fraktion:                 Dominik Bergmann und Walter Kindermann

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